Mein Patentrezept

Sofortmaßnahmen zur Lösung der Krise


Ordentliches Insolvenzverfahren der Banken auf nationaler Ebene

Keine weiteren Milliarden an Steuergeldern oder aus den Druckerpressen der Notenbanken für den Giftmüll bankrotter Banken oder Spekulanten, sondern ein ordentliches Insolvenzverfahren der betroffenen Banken.

Zeitweise Nationalisierung der Banken, um die rechtlichen Grundlagen dafür zu schaffen, den Giftmüll abzuschreiben, die Bilanzen in Ordnung zu bringen bzw. nicht überlebensfähige Banken zu schließen. Zu diesem Zweck Einsetzung kompetenter Industriebanker statt Manager, die versagt haben.

Der Schutz der Einlagen und die Aufrechterhaltung der volkswirtschaftlich wesentlichen Funktionen staatlich regulierter Banken muß gesichert werden.

Ersatz des monetären Systems durch ein Kreditsystem, in dem staatliche Kredite für Infrastruktur und andere die Produktivität der Wirtschaft steigernde Bereiche ausgegeben werden, die dann über die öffentlichen Banken an die Firmen weitergereicht werden, die an diesen Investitionen beteiligt sind.


Für eine „Pecora“- Untersuchungskommission

Wir brauchen eine schonungslose Untersuchung der Ursachen der Krise, um durch entsprechende Gesetze eine Wiederholung zu verhindern. Die verantwortlichen Personen müssen identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden.


Sofortige Notkonferenz souveräner Staaten für ein neues Bretton-Woods-System

Wir befinden uns mitten im Systemkollaps der globalisierten Finanzmärkte. Gegen einen chaotischen Zusammenbruch hilft nur eine Reorganisation des Weltfinanzsystems auf Veranlassung maßgeblicher Regierungen.

Eine Gipfelkonferenz ähnlich wie 1944 in Bretton Woods muß ein neues Kreditsystem schaffen, das sich auf den Wiederaufbau der Realwirtschaft auf nationaler und internationaler Ebene konzentriert, die Sozialsysteme erhält, den Kapitalverkehr regelt, die Spekulation unterbindet und einen Großteil der Schulden abschreibt.

Zu den nötigen Maßnahmen gehören: feste Wechselkurse, die Schaffung einer Nationalbank und souveräne Kontrolle über die eigene Währung nach den Prinzipien der Physischen Ökonomie, wie sie Lyndon LaRouche vertritt.


Neue Weltwirtschaftsordnung statt „Globalisierung“

Globalisierung ist ein brutaler Mechanismus zur Senkung des Lebensstandards und Zerstörung der Sozialsysteme in den alten Industriestaaten, ohne daß dieses Produktivpotential in den Billiglohnländern entsprechend aufgebaut würde. Die Alternative zu diesem neuen Feudalismus ist die Zusammenarbeit der Nationalstaaten in einer neuen Weltwirtschaftsordnung.

Die jetzt tonangebenden Finanzinstitutionen wie IWF und Weltbank müssen durch ein System von Nationalbanken unter der Kontrolle souveräner nationaler Regierungen ersetzt werden.

Nein zu einer neuen imperialen „Weltwährung“ wie den Sonderziehungsrechten.


Währungshoheit wiederherstellen

Da mit dem Scheitern der EU-Verfassung die EU keine Geschäftsgrundlage mehr hat und die EZB als Notenbank privater Finanzinteressen die notwendige Investitionspolitik in den einzelnen Ländern blockiert, kündigen wir den Maastrichter Vertrag, führen die D-Mark wieder ein und behalten den Euro nur als Verrechnungseinheit.


Produktive Kreditschöpfung für 10 Millionen Arbeitsplätze

Oberster Kreditgeber in einem souveränen Deutschland ist eine dem Gemeinwohl verpflichtete Bundesbank, die in eine Nationalbank umgewandelt werden muß. Die Landesbanken müssen ihrer ursprünglichen Aufgabe gemäß öffentliche Projekte finanzieren. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau soll über langfristige, niedrigverzinste Infrastrukturanleihen privates Kapital mobilisieren und so, wie nach dem Krieg, Kredite an mittelständische Unternehmen finanzieren.


Stabilitätsgesetz von 1967 anwenden

Vollbeschäftigung ist machbar, wenn wir das Stabilitätsgesetz von 1967 konsequent anwenden. Mit jährlich 200 Mrd. Euro (400 Mrd. DM) öffentlicher Infrastrukturinvestitionen werden private Investitionen in vergleichbarer Höhe angeschoben und in wenigen Jahren 10 Mio. produktive, gut bezahlte Arbeitsplätze geschaffen. Vorbild ist der Wiederaufbau in den 50er Jahren oder F.D. Roosevelts „New Deal“.


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